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Nora Fröbisch 10KCannabis Clubs
CEO @ GreenVend

a month ago

Hier ist eine zusammengefasste Übersicht der Änderungen im Gesetz bezüglich Konsum- und Medizinal-Cannabis:


  1. Evaluationserweiterung: Die gesellschaftlichen Auswirkungen des Konsumcannabisgesetzes werden 18 Monate nach Inkrafttreten evaluiert, inklusive der Besitz- und Weitergabemengen in Anbauvereinigungen.
  2. Weiterbildungsangebot: Die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung entwickelt ein Weiterbildungsangebot für Suchtpräventionsfachkräfte.
  3. Anpassung der Kontrollen: Die Soll-Vorschrift zur jährlichen Kontrolle der Anbauvereinigungen wird durch eine flexible Regelung für „regelmäßige“ Kontrollen ersetzt.
  4. Handlungsspielraum für Behörden: Behörden erhalten Ermessensspielraum bei der Erlaubniserteilung für Anbauvereinigungen, insbesondere bei der Beurteilung von Großanbauflächen und der Nähe zu anderen Anbauvereinigungen.
  5. Klarstellung der Anbaubedingungen: Es wird klargestellt, dass eine Erlaubnis für Anbauvereinigungen zu versagen ist, wenn sich das befriedete Besitztum innerhalb des Besitztums anderer Vereinigungen befindet.
  6. Kommerzialisierung verhindern: Es werden Regelungen getroffen, um die Kommerzialisierung durch Anbauvereinigungen zu unterbinden, insbesondere durch die Beschränkung der Beauftragung desselben Dienstleisters für unterschiedliche Tätigkeiten.
  7. Redaktionelle Anpassungen: Verschiedene redaktionelle Anpassungen und Berichtigungen werden sowohl im Konsumcannabisgesetz als auch im Medizinal-Cannabisgesetz vorgenommen.


Diese Änderungen sollen vor dem 1. Juli 2024 bundesrechtlich verankert werden.







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